Sicherheit und Gesetz
Erlass zur Risikokarte der Provinz
In einem Ministerialerlass sind allgemein verbindliche Vorschriften für die Risikokarten festgehalten. In diesem Erlass wird beschrieben, welche empfindlichen Objekte und riskikobelasteten Situationen auf der Risikokarte ausgewiesen werden müssen.
Erlass zur Risikokarte der Provinz
Beschluss über die Registrierung bezüglich der externen Sicherheit
Mit dem "Registratiebesluit Externe Veiligheid" (Beschluss über die Registrierung bezüglich der externen Sicherheit) werden die entsprechenden Stellen verpflichtet, gefahrstoffbedingte Risikosituationen zu registrieren.
Beschluss über die Registrierung bezüglich der externen Sicherheit
Umweltgesetz (Wet Milieubeheer)
Unternehmen müssen zur Nutzung oder Lagerung von Gefahrstoffen über eine Umweltgenehmigung verfügen. Das niederländische Umweltgesetz (Wet milieubeheer) schreibt vor, welchen Anforderungen ein Unternehmen zur Erteilung einer Genehmigung gerecht werden muss.
Umweltgesetz (Wet Milieubeheer)
Gesetz zu den Sicherheitsregionen
Am 1. Oktober 2010 trat das Wet veiligheidsregio's [Gesetz zu den Sicherheitsregionen] in Kraft. Dieses Gesetz fasst verschiedene Aufgaben in einer Organisation zusammen, nämlich die feuerwehrdienstliche Versorgung, die medizinische Hilfeleistung bei Unfällen und Katastrophen, den Katastrophenschutz und das Krisenmanagement.
Gesetz zu den Sicherheitsregionen
Sonstige Gesetze und Vorschriften
Außer dem Umweltgesetz, dem Gesetz zu den Sicherheitsregionen und dem Erlass zur Risikokarte der Provinz gelten verschiedene Gesetze und Regelungen, die für die Risikokarte relevant sind. Auf der Website www.overheid.nl können alle niederländischen Gesetze und Regelungen eingesehen werden.
Sonstige Gesetze und Vorschriften